Skip to content

Wie werden Parlamente gebildet?

Play Video
Textlayout
Schriftgröße
Kontrast
Untertitel
###|0,28|###

Wie werden Parlamente gebildet?

###|2,8|###

In Österreich besteht das Parlament aus zwei Kammern: Nationalrat und Bundesrat

###|14,44|###

Die Bildung des Nationalrates

###|18,32|###

Die 183 Abgeordneten zum Nationalrat werden von den wahlberechtigten Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern gewählt: spätestens alle fünf Jahre.

###|38,04|###

Manchmal wird schon früher wieder gewählt, wenn etwa die Regierungsparteien ihre Zusammenarbeit wegen großer Konflikte vorzeitig beenden.

###|51,36|###

Wahlberechtigt sind alle Österreicherinnen und Österreicher, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

###|61,56|###

Ab dem 18. Lebensjahr können österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger für ein Amt kandidieren.

###|72,8|###

Die Wählerinnen und Wähler müssen sich für eine bestimmte Partei entscheiden.

###|80,84|###

Der Nationalrat wird dann aufgrund eines Listen- und Verhältniswahlrechts gebildet.

###|88,56|###

Die Sitze – oder Mandate – im Nationalrat werden nach erreichtem Stimmenanteil auf die Parteien verteilt.

###|103,64|###

Für die korrekte Aufteilung gibt es besonders strenge Regeln.

###|108,08|###

Trotzdem müssen nicht alle Parteien, die an der Wahl teilgenommen haben, einen Sitz im Nationalrat bekommen.

###|116,48|###

Parteien werden bei der Verteilung der Mandate nur dann berücksichtigt, wenn sie

•     im gesamten Bundesgebiet mindestens vier Prozent der Stimmen oder

•     ein Direkt- bzw. Grundmandat in einem Wahlkreis erreichen.

###|138,72|###

Diese Regelung soll garantieren, dass nur Parteien von einer gewissen österreichweiten Bedeutung im Nationalrat vertreten sind.

###|149,28|###

Vorteil: Wenn nicht allzu viele kleine Gruppen im Parlament agieren, fällt die Mehrheitsbildung leichter.

###|159,12|###

Nachteil: Wegen dieser „Vier-Prozent-Hürde“ sind manche politische Interessen nicht im Nationalrat vertreten.

###|170,24|###

Die Bildung des Bundesrates

###|173,48|###

Die zweite Kammer des Parlaments, der Bundesrat, wird nicht direkt vom Volk gewählt.

###|183,76|###

Seine Zusammensetzung hängt vom Stärkeverhältnis der Parteien in den Landtagen der Bundesländer ab.

###|193,28|###

Er vertritt bei der Gesetzgebung die Interessen der Länder.

###|200,48|###

Die Mitglieder des Bundesrates üben daher ihre Funktion für die Dauer der Gesetzgebungsperiode des jeweiligen Landtags aus.

###|211,72|###

Die Zusammensetzung des Bundesrates ändert sich also nach jeder Landtagswahl, weshalb es im Bundesrat keine eigene Gesetzgebungsperiode gibt.

###|228,68|###

Wie viele Bundesrätinnen oder Bundesräte ein Bundesland entsenden kann, hängt von dessen Einwohnerzahl ab.

###|237,84|###

Das größte Bundesland stellt maximal zwölf Bundesrätinnen oder Bundesräte, das kleinste mindestens drei.

###|250,44|###

Die Neuberechnung der Mitgliederzahlen geschieht nach jeder Registerzählung (früher Volkszählung).

###|260,44|###

Daher kann sich die Gesamtzahl der Mitglieder des Bundesrates immer wieder ändern.

###|266,56|###

Zurzeit hat der Bundesrat 61 Mitglieder (Stand 2019).