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Vorberatungen im Ausschuss

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Der Weg durch den Nationalrat

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Vorberatungen im Ausschuss

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Der Ausschuss prüft und diskutiert

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In den Ausschüssen sollen Abgeordnete, die über besonderes Fachwissen und Erfahrung in einem bestimmten Bereich verfügen, ausführlich über den Gesetzesentwurf diskutieren.

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Damit spielt sich ein wesentlicher Teil des parlamentarischen Geschehens im Ausschuss ab.

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Opposition und Fachleute kommen zu Wort

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Dort werden Argumente ausgetauscht und die Abgeordneten diskutieren intensiv über Für und Wider eines Entwurfs.

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Oft werden dazu auch Expertinnen bzw. Experten oder Auskunftspersonen eingeladen.

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Die Oppositionsparteien haben die Möglichkeit zu erklären, unter welchen Bedingungen sie einen Vorschlag der Regierung unterstützen.

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Änderungen, Diskussionen und Bericht

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Im Ausschuss werden sehr oft noch Änderungen an einem Gesetzesentwurf vorgenommen.

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Wenn die Beratungen beendet sind, wird über den Entwurf abgestimmt und eine Berichterstatterin bzw. ein Berichterstatter gewählt.

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Im Bericht werden die Diskussionen und die Anträge im Ausschuss zusammengefasst und der Gesetzesentwurf, sofern er eine Mehrheit gefunden hat, dargestellt.

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Ausschusssitzungen sind im Allgemeinen nicht öffentlich zugänglich.

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Damit sollen möglichst offene, flexible Verhandlungen und auch Kompromisse ermöglicht werden.

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Die Parlamentskorrespondenz veröffentlicht jedoch eine Zusammenfassung jeder Ausschusssitzung, die den Beratungsverlauf und die Abstimmungen nachvollziehbar macht.