Aufgaben und Geschäftseinteilung

Aufgaben und Geschäftseinteilung

Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Innovation und Technologie – kurz „BMK“ – beherbergt eine große Bandbreite an wichtigen und zukunftsträchtigen Themenbereichen, die allesamt für Österreich und seine Bürgerinnen und Bürger im Alltag unverzichtbar sind.

Im BMK werden nicht nur die Weichen für eine nachhaltige und klimafreundliche Politik und Wirtschaft gelegt, auch der Verkehr auf Österreichs Straßen zu Land, Luft, Wasser und der Schiene wird reguliert und verwaltet, die Energieversorgung sichergestellt, die Erforschung und Bereitstellung innovativer Technologien „Made in Austria“ gefördert sowie die Mobilität der Zukunft schon heute umgesetzt.

Darüber hinaus sorgt das Bundesministerium unter anderem für eine korrekte Abfallwirtschaft oder den Erhalt unserer Nationalparks und deren Artenvielfalt in Österreich.

Auch für die unendlichen Weiten des Alls ist das BMK als Österreichs Weltraumministerium zuständig.

Das Bundesministerium ist in sechs Sektionen gegliedert:

• Präsidium und internationale Angelegenheiten

• Mobilität

• Innovation und Technologie

• Verkehr

• Umwelt und Kreislaufwirtschaft

• Klima- und Energie

Die Aufgaben im Detail

Zum Bereich Klima- und Umweltschutz zählen unter anderem die Themen Immissionsschutz, Umweltanwaltschaft, Umweltverträglichkeitsprüfung, Mess-, Auswerte- und Dokumentationswesen im Umweltschutz und in der Umweltkontrolle sowie Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung fällt.

Auch die Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals der öffentlichen Umweltschutzverwaltung sowie Angelegenheiten der Umweltförderung mit Ausnahme der Siedlungswasserwirtschaft und der Gewässerökologie fallen in die Zuständigkeit des BMK.

Abfallwirtschaft und Altlastensanierung sind ebenfalls dem BMK zugeordnet, wie auch die Bereiche Artenschutz, Natur- und Landschaftsschutz sowie Naturhöhlen, der Schutz vor ionisierenden Strahlen und Giftverkehr.

Das Energiewesen wird ebenfalls vom BMK behandelt, soweit die betreffenden Angelegenheiten nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort fallen.

Dazu zählen insbesondere auch:

Elektrizitätswirtschaft und deren Planung, die Förderung der Elektrifizierung sowie die Bewirtschaftung der elektrischen Energie.

Weitere Themen sind das Starkstromwegerecht, Kernenergie, die Nuklearkoordination sowie Lenkungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen hinsichtlich Kohle, Erdöl und Erdgas.

Ein zentraler Wirkungsbereich des BMK ist die Verkehrspolitik.

Dazu gehören insbesondere der Wasserbau hinsichtlich Wasserstraßen sowie das Verkehrswesen bezüglich der Eisenbahnen, der Schifffahrt und der Luftfahrt.

Dies umfasst auch die Regulierung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur, Schiffseichung, Schifffahrtsspezifische Angelegenheiten des Wasserbaus hinsichtlich Wasserstraßen, Flugsicherung, Flugwetterdienst, Werbung für den Personen- und Güterverkehr, das Kraftfahrwesen und Angelegenheiten der Straßenpolizei, Unfallforschung, Straßenbau sowie den Bau und Erhalt von Bundesstraßen.

Dem BMK obliegt zudem die Verwaltung der Anteilsrechte des Bundes an der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft, sowie an der Alpen Straßen Aktiengesellschaft und der Österreichischen Autobahnen- und Schnellstraßen Aktiengesellschaft, solange der Bund Aktionär dieser Gesellschaften ist.

Das BMK ist zuständig für Wasserbau hinsichtlich der schiffbaren Flüsse Donau und March sowie der Thaya ab der Staatsgrenze und sonstiger Wasserstraßen, ebenso wie Wasserversorgung und Kanalisation, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich eines anderen Bundesministeriums fallen, oder auch für die Verwaltung des Marchfeldkanals.

Fragen des gewerblichen Personen- und Güterverkehrs einschließlich der gewerblichen Beförderung von Gütern in Rohrleitungen mit Ausnahme der Wasserleitungsangelegenheiten werden ebenso vom BMK behandelt.

Die Zuständigkeit umfasst auch Angelegenheiten der Beförderung von Personen und Gütern im Werksverkehr, der Österreichischen Bundesbahnen einschließlich der Errichtung und Verwaltung von Bauten und Liegenschaften des Bundes, die Zwecken der Österreichischen Bundesbahnen gewidmet sind, Angelegenheiten der Verwaltung der Anteilsrechte des Bundes an sonstigen Eisenbahnunternehmungen und an der Schieneninfrastrukturfinanzierungs-GesmbH oder Angelegenheiten von Gesellschaften, die für Belange der Schieneninfrastruktur bestehen, solange der Bund Gesellschafter ist.

Ein weiterer Schwerpunkt für das BMK ist die Forschung und Technologieentwicklung.

Dies umfasst wirtschaftlich-technische Forschung, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort fällt, aber insbesondere auch die Angelegenheiten der Österreichischen Forschungsförderungs-GesmbH und der Austria Wirtschaftsservice-GesmbH.

Das BMK befasst sich auch mit dem gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere dem Patent- und Gebrauchsmusterwesen.

Nicht zuletzt fallen auch Weltraumangelegenheiten in den Wirkungsbereich des BMK.