Skip to content

Diskriminierungsverbot im täglichen Leben

Play Video
Textlayout
Schriftgröße
Kontrast
Untertitel
###|3,56|###

Diskriminierungsverbot im täglichen Leben

###|8,24|###

Eine Diskriminierung nach dem Behindertengleichstellungsrecht liegt vor, wenn Menschen aufgrund ihrer Behinderung gegenüber anderen Menschen benachteiligt werden, zum Beispiel durch eine weniger günstige Behandlung, aber auch durch Barrieren.

###|31,98|###

Eine Diskriminierung durch Barrieren liegt grundsätzlich dann vor, wenn eine Beseitigung der Barrieren rechtlich möglich und zumutbar ist.

###|49,06|###

Sollte beispielsweise der nachträgliche Einbau eines Personenaufzugs in einem Altbau aus baurechtlichen oder denkmalschutzrechtlichen Gründen nicht möglich sein, so stellt die mangelnde Zugänglichkeit in diesem Fall keine Diskriminierung dar.

###|69,24|###

Ist der Einbau rechtlich möglich, findet vor Gericht eine Zumutbarkeitsprüfung statt.

###|78,68|###

Barrieren stellen nur dann eine Diskriminierung dar, wenn die Herstellung der Barrierefreiheit zumutbar ist.

###|89,74|###

Weitere Formen der Diskriminierung sind die Anweisung zur Diskriminierung und die Belästigung wegen einer Behinderung.

###|101,92|###

Unter Anweisung versteht man, dass eine Person eine andere dazu bringt, einen oder mehrere Menschen mit Behinderung zu diskriminieren oder zu belästigen.

###|113,92|###

Eine Belästigung ist eine unerwünschte, unangebrachte oder anstößige Verhaltensweise, die die Würde einer Person verletzt.

###|126,22|###

Rechtliche Vorgehensweise bei Diskriminierung

###|131,14|###

Fühlt sich jemand diskriminiert, führt der erste Weg zum Sozialministeriumservice.

###|137,16|###

Dort wird versucht, das Problem im Rahmen einer Schlichtung zu lösen.

###|143,68|###

Während des Schlichtungsverfahrens gilt eine Fristenhemmung.

###|149,86|###

Das bedeutet, dass die Fristen aufgeschoben werden und die Ansprüche nicht verfallen oder verjähren können.

###|158,4|###

Erst wenn der Schlichtungsversuch scheitert, kann bei Gericht auf Schadenersatz und bei Belästigung auch auf Unterlassung geklagt werden.

###|174,7|###

Rechtliche Grundlagen

###|177,48|###

Das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz schafft für Menschen mit Behinderungen ein gesetzlich verankertes Diskriminierungsverbot in weiten Bereichen des Alltagslebens.

###|194,1|###

Der Wirkungsbereich des Gesetzes umfasst zwei Bereiche:

###|201,5|###
  • Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen in der Bundesverwaltung (z.B. Steuerrecht, Pass- und Meldewesen, Straf- und Zivilrecht, große Teile des Schulwesens) und
###|224,36|###
  • Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen beim Zugang zu und der Versorgung mit öffentlichen Gütern und Dienstleistungen (z.B. Einkaufsmöglichkeiten, Veranstaltungen und allgemeine Freizeitaktivitäten wie Kino, Schwimmbad)
###|240,98|###

Rechtsschutz

###|243,08|###

Wenn das Schlichtungsverfahren zu keiner gütlichen Einigung geführt hat, kann eine Klage bei Gericht eingebracht werden.

###|250,66|###

Schadenersatz

###|251,94|###

Stellt das Gericht eine Diskriminierung fest, steht ein Schadenersatz zu.

###|259,8|###

Im Rahmen dieser Schadenersatzverpflichtung erhalten Betroffene den Ersatz des Vermögensschadens, bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der/des Schädigenden auch den entgangenen Gewinn.

###|275,62|###

Darüber hinaus gebührt als Entschädigung für die erlittene persönliche Beeinträchtigung bzw. die diskriminierungsbedingte Kränkung ein angemessener Geldbetrag.

###|294,82|###

Bestand die Diskriminierung in Form einer Belästigung (z.B. durch Beschimpfungen, Lächerlich-machen, Schmähungen) erhält das Diskriminierungsopfer jedenfalls den Mindestschadenersatz in Höhe von 1000 Euro.

###|313,34|###

Unterlassung

###|316,48|###

Seit 1. Jänner 2018 kann im Falle einer Diskriminierung durch Belästigung auch auf Unterlassung geklagt werden.

Zurück zur Übersicht