Vorberatungen im Ausschuss

Der Weg durch den Nationalrat

Vorberatungen im Ausschuss

Der Ausschuss prüft und diskutiert

In den Ausschüssen sollen Abgeordnete, die über besonderes Fachwissen und Erfahrung in einem bestimmten Bereich verfügen, ausführlich über den Gesetzesentwurf diskutieren.

Damit spielt sich ein wesentlicher Teil des parlamentarischen Geschehens im Ausschuss ab.

Opposition und Fachleute kommen zu Wort

Dort werden Argumente ausgetauscht und die Abgeordneten diskutieren intensiv über Für und Wider eines Entwurfs.

Oft werden dazu auch Expertinnen bzw. Experten oder Auskunftspersonen eingeladen.

Die Oppositionsparteien haben die Möglichkeit zu erklären, unter welchen Bedingungen sie einen Vorschlag der Regierung unterstützen.

Änderungen, Diskussionen und Bericht

Im Ausschuss werden sehr oft noch Änderungen an einem Gesetzesentwurf vorgenommen.

Wenn die Beratungen beendet sind, wird über den Entwurf abgestimmt und eine Berichterstatterin bzw. ein Berichterstatter gewählt.

Im Bericht werden die Diskussionen und die Anträge im Ausschuss zusammengefasst und der Gesetzesentwurf, sofern er eine Mehrheit gefunden hat, dargestellt.

Ausschusssitzungen sind im Allgemeinen nicht öffentlich zugänglich.

Damit sollen möglichst offene, flexible Verhandlungen und auch Kompromisse ermöglicht werden.

Die Parlamentskorrespondenz veröffentlicht jedoch eine Zusammenfassung jeder Ausschusssitzung, die den Beratungsverlauf und die Abstimmungen nachvollziehbar macht.

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