Investitionsoffensive des ÖBB-Konzerns
Im Geschäftsjahr 2007 tätigte der ÖBB-Konzern Investitionen in immaterielles Anlagevermögen und Sachanlagen in der Höhe von rund 2.529 Mio. EUR, was einem Plus von 23% gegenüber dem Vorjahr und einer Sachanlageninvestitionsquote von 45% (Vj: 41%) der Gesamterträge entspricht.
Der Hauptanteil dieser Investitionen entfällt mit rund 1.879 Mio. EUR auf den Teilkonzern ÖBB-Infrastruktur Bau.
Die Umsetzung und Finanzierung der einzelnen Bauprojekte folgt einem sechsjährigen Rahmenplan, der - wie in § 43 Bundesbahnstrukturgesetz festgelegt - durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie und den Bundesminister für Finanzen genehmigt werden muss.
Dieser Rahmenplan beinhaltet die Planungs- und Bauprojekte des Infrastrukturbereichs, die in der sechsjährigen Periode umgesetzt werden sollen; er wird jährlich um ein weiteres Jahr verlängert und aktualisiert.
Für den vereinbarten Investitionsrahmen übernimmt der Bund die Haftung gemäß § 66 Bundeshaushaltsgesetz, geleistet werden diese Investitionen jedoch direkt von der ÖBB-Infrastruktur Bau AG.
Die Finanzierung erfolgt über die erzielten Erlöse und Anleihen, die am Kapitalmarkt platziert werden.
Rahmenplan 2007 – 2012
Der Rahmenplan 2007 bis 2012 sieht für den sechsjährigen Planungshorizont jährliche Investitionen in Höhe von 1,5 Mrd. EUR bis 1,8 Mrd. EUR für die Errichtung und Erweiterung von Infrastrukturprojekten vor.
Die zentralen Streckenprojekte sind:
- der viergleisige Ausbau der Westbahn (Wien – St. Pölten, Amstetten – Linz, Ybbs – Amstetten
- der viergleisige Ausbau der Unterinntal-Strecke
- der Ausbau der Verbindungen Linz – Summerau
- der Streckenausbau Wien – Bratislava
- der Ausbau der Südbahn durch den Koralm- und Semmeringbasistunnel
- die Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn durch den Lainzer Tunnel
Zu den wichtigsten Bahnhofsprojekten zählen in Wien der neue Hauptbahnhof, der Westbahnhof und der Bahnhof Praterstern sowie die Hauptbahnhöfe in Salzburg und St. Pölten.
Zudem wird die Modernisierung und Verbesserung des bestehenden Schiennetzes und der Verkehrsstationen stärker als bislang fokussiert, sowie in die Errichtung von Lärmschutzwänden und Park&Ride-Anlagen investiert.
Nachhaltige Finanzierung der Bahninfrastruktur
Die Finanzierung des Neubaus von Bahninfrastrukturanlagen wurde mit dem Budgetermächtigungsgesetz 2007 neu ausgerichtet.
In Zukunft wird der Bund indirekt rd. 70% der Errichtungskosten übernehmen.
Für das Geschäftsjahr 2008 bedeutet diese Veränderung, dass der Bund von den geplanten Neubauinvestitionen in Höhe von 1,8 Mrd. EUR 1,05 Mrd. EUR zuzüglich des Zinsanteils verteilt über 30 Jahre übernimmt.
Dieser Finanzierungsbeschluss brachte einen entscheidenden Durchbruch zur nachhaltigen Finanzierung der Bahninfrastruktur.
Denn im Durchschnitt sind nur 30% der Bauinvestitionen aus rein betriebswirtschaftlicher Sicht auch finanzierbar, 70% der Investitionen in den Infrastrukturausbau dienen einem volkswirtschaftlichen Nutzen.
Rahmenplan 2008 – 2013
Der Investitionsrahmenplan für die Jahre 2008 bis 2013 wurde vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie im März 2008 vorgestellt und schreibt die Schwerpunkte der bisherigen Neu- und Ausbautätigkeit mit jährlichen Investitionen mit einer Bandbreite von 1,2 bis 1,4 Mrd. EUR fort.
Zudem werden jährlich rund 520 Mio. EUR in die Verbesserung von Bestandsstrecken investiert, um mit der Beseitigung von Langsamfahrstellen und Engpässen im Streckennetz das Angebot weiter zu verbessern.
