Frauenrechte und Gleichstellung auf internationaler Ebene

Frauenrechte und Gleichstellung auf internationaler Ebene

Dieser Text enthält Links zu weiterführenden Informationsseiten in deutscher und englischer Sprache.

Die Förderung von Frauenrechten und der Gleichstellung der Geschlechter ist Zielsetzung und Tätigkeitsbereich zahlreicher internationaler Organisationen und Institutionen.

Die Vereinten Nationen mit dem Organ UN-Women und die jährlich tagende Frauenstatuskommission spielen eine maßgebliche Rolle bei der Festsetzung rechtlicher Normen und Standards sowie bei Vereinbarungen über zukünftige globale Ziele und Umsetzungsmaßnahmen.

Besondere Bedeutung kommen der 1979 von der UN-Generalversammlung angenommenen Konvention zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau (CEDAW) und der Pekinger Deklaration und Aktionsplattform von 1995 zu.

Zum Informationsaustausch zwischen Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums für Bildung und Frauen sowie anderer Bundesministerien und Vertreterinnen und Vertreter verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen wird halbjährlich zur Diskussion im Rahmen der „Plattform EU, Internationales und Gender“ eingeladen.

Vertreterinnen und Vertreter interessierter Organisationen können sich unter iv6(at)bmbf.gv.at für diese Veranstaltung anmelden.

Konvention zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau

Die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women, CEDAW) wurde am 18. Dezember 1979 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen.

Hauptziel der Konvention ist die Beseitigung der Diskriminierung von Frauen in sämtlichen Lebensbereichen:

Arbeits- und Sozialbereich, Ehe und Familie, Bildung und Ausbildung, im politischen und öffentlichen Leben, Gesundheit und Schutz vor Gewalt.

Die Vertragsstaaten haben dem Komitee für die Beseitigung der Diskriminierung der Frauen, dem CEDAW-Komitee, mindestens alle vier Jahre Bericht über die Umsetzung der Konvention zu erstatten.

Am 6. Oktober 1999 wurde von der Generalversammlung der UN das Fakultativprotokoll zur CEDAW-Konvention angenommen.

Unter anderem gibt das Fakultativprotokoll jeder einzelnen Frau, die sich in einem in der CEDAW-Konvention garantierten Recht als verletzt erachtet, die Möglichkeit, nach Ausschöpfung des innerstaatlichen Instanzenzugs eine Beschwerde an das CEDAW-Komitee zu richten.

Weiters beinhaltet es eine Erweiterung des internationalen Schutzes der Rechte der Frauen, sodass im Falle schwerwiegender oder systematischer Menschenrechtsverletzungen ein Untersuchungsverfahren vorgesehen ist.

Im Falle der Inanspruchnahme dieses Petitionsverfahrens sollten die im Musterformular zum CEDAW-Fakultativprotokoll beschriebenen Richtlinien eingehalten werden.

Österreich und CEDAW

Österreich hat die Konvention im Jahr 1980 unterzeichnet und 1982 ratifiziert.

Das Fakultativprotokoll wurde am 6. September 2000 ratifiziert.

Österreich hat sich damit verpflichtet, alle vier Jahre schriftlich über die Fortschritte bei der Umsetzung der Konvention zu berichten.

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Ratifizierung wurde im Herbst 2007 eine Informationsbroschüre zur Frauenrechtskonvention CEDAW erstellt.

Der kombinierte 7. und 8. Staatenbericht Österreichs wurde am 13. Februar 2013 am Amtssitz der Vereinten Nationen präsentiert.

Er benennt die wichtigsten Maßnahmen, Projekte und Gesetze, die zum Abbau der Diskriminierung der Frauen im sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben in der Zeit von Jänner 2004 bis Dezember 2010 realisiert bzw. erlassen wurden.

Im Juni 2014 wurde Doktorin Lilian Hofmeister als erste Österreicherin in das Expertinnen- und Expertenkomitee für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau gewählt.

2015 wurde der erste deutschsprachige Kommentar zu CEDAW in Zusammenarbeit von Autorinnen aus Österreich und der Schweiz herausgegeben.

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