Empfehlungen zur schrittweisen Rückkehr zum Alltag in den Einrichtungen und Programmen der Behindertenhilfe der Länder

Empfehlungen zur schrittweisen Rückkehr zum Alltag in den Einrichtungen und Programmen der Behindertenhilfe der Länder

Vorbemerkung

Um die gesundheitlichen Auswirkungen der weltweit vielen Fälle von Corona-Erkrankungen („COVID-19“) möglichst gering zu halten, war es notwendig, dass die damit verbundenen Maßnahmen zum Teil auch in bestehende Rechte von in Österreich lebenden Menschen eingreifen.

Wichtig im Zusammenhang mit Menschen mit Behinderungen ist, dass in die Rechte von Menschen mit Behinderungen war es notwendig, dass die damit verbundenen Maßnahmen zum Teil auch in bestehende Rechte von in Österreich lebenden Menschen eingreifen.

Dies ist im Sinne der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auch dahingehend zu sehen, dass es für Menschen mit Behinderungen, damit diese alle ihre Rechte auch tatsächlich genießen können, mitunter angemessener Vorkehrungen bedarf.

Was für die Einschränkung von Rechten gilt, gilt auch für deren schrittweises Wieder-In-Kraft-Setzen.

Menschen mit Behinderungen dürfen nicht aus dem Grund der Behinderung schlechter gestellt werden als Menschen ohne Behinderungen, d.h. sie dürfen nicht erst zeitverzögert diese Rechte wiedererhalten.

Dies schließt auch das Recht auf Freizeitgestaltung, Kultur oder Sport ein.

Dahingehend gilt es sicherzustellen, dass für Menschen mit Behinderungen notwendige „Begleitstrukturen“ (wie z.B. Freizeitassistenz oder Persönliche Assistenz), um von den Rechten Gebrauch machen zu können, möglichst zeitgleich zur Verfügung gestellt werden.

Vor dem Hintergrund des Bundesverfassungsgesetzes zum Schutz der persönlichen Freiheit und des Heimaufenthaltsgesetzes dürfen einschränkende Maßnahmen immer nur gesetzt werden, soweit dies unbedingt erforderlich ist.

Dabei ist zu beachten, dass Menschen mit Behinderungen nicht allein aufgrund des Vorliegens einer Behinderung einer Corona-Risikogruppe im Sinne der COVID-19-Risikogruppe-Verordnung zuzuordnen sind.

Eine allfällige solche Zugehörigkeit unterliegt immer einer individuellen Betrachtungsweise wie bei allen anderen Menschen auch.

Da sich die aktuelle Infektionssituation entspannt hat, sollte von den Trägern der Einrichtungen und Programme eingeschätzt werden, wie die aktuelle Gefährdungslage ist und wo Schutzmaßnahmen zur unmittelbaren Gefahrenabwehr in welchem Ausmaß zumutbar sind.

In diesem Sinne handelt es sich um grundsätzliche Empfehlungen, die von den vor Ort tätigen Einrichtungsleitern und Einrichtungsleiterinnen beachtet und der jeweiligen Situation eigenverantwortlich angepasst werden sollten.

Das Bundesverfassungsgesetz zum Schutz der persönlichen Freiheit und das Heimaufenthaltsgesetz müssen jedoch in jedem Fall eingehalten werden.

In Anbetracht dessen, dass sich die aktuelle Lage sehr rasch in beide Richtungen ändern kann, sind diese Empfehlungen immer vor dem Hintergrund der allgemeinen Gesetzes- und Verordnungslage in Hinblick auf Einschränkungen bzw. Lockerungen zu verstehen.

Zu beachten sind auch regionale Entwicklungen und insbesondere festgestelltes vermehrtes Auftreten von Erkrankungen im Nahbereich („Cluster“).

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